Für die Konzerne – gegen die Bürger

Die USA und Europa wollen einen gemeinsamen Markt schaffen mit dem „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP genannt.

Das Ganze ist ein bisschen unappetitlich. Es geht um Chlorhähnchen, um Hormonfleisch und um Genmais – alles Dinge, die ich nicht auf dem Teller haben möchte.

Aber es ist noch mehr als unappetlich. Es ist eine wirtschaftliche Übernahme ohne Rücksicht auf soziale Strukturen der einzelnen Länder. Die Zölle und Einfuhrquoten sollen aufgehoben werden.  Unterschiedliche Normen und Standards. Stichwort Chlorhähnchen und Budweiser light Plörre bald auch hier.

EU Kommissar Karel de Gucht und der US-Handelsbeauftragte Michael Froman tagen geheim, nichts dringt nach draußen.  Das steigert das Vertrauen in den TTIP nicht gerade. Die einzelnen EU Parlamente dürfen erst nach Vertragabschluß mit Nein oder Ja stimmen.

Die schlimmsten Zumutungen werden kaum erwähnt. Das mit dem „Freien Handel“ auch die Privatisierung von Betrieben der Daseinsvorsorge gemeint ist , ist vielen nicht klar. Wenn die Verträge abgeschlossen sind, können die Wasserwerke, Abfallwirtschaft und die gesetzlichen Krankenversicherungen zur Privatisierung ausgeschrieben. Aber das wird nicht alles sein! Der ÖPNV, das Rettungswesen mit Feuerwehr  etc. wird wahrscheinlich folgen. Und wie sieht es mit der Rentenversicherung aus, haben die USA da nicht auch ein privates Modell? Also bereiten wir uns auf den Wahnsinn vor.

Falls ihr dem nicht folgen wollt und Euch informieren möchtet:

Hier noch mehr Infos:

Thx Attac, Deutschland.